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Mit einem rund 80 Meter langen und mit Sand beladenen Frachtschiff hat die deutsche Gesteinsindustrie im Berliner Regierungsviertel für eine stärkere Rohstoffsicherung und schnellere Genehmigungsverfahren demonstriert. Auf der Spree vor dem Reichstagsgebäude machte die Branche auf die zentrale Bedeutung von Sand, Kies und Naturstein für Wohnungsbau, Infrastruktur und Energiewende aufmerksam.
Das Schiff war mit großflächigen Bannern versehen. Botschaften wie „Was nützt das Sondervermögen ohne Gesteinsrohstoffe?“ oder „Kies, Sand, Schotter und Splitt stecken im Genehmigungsstau“ richteten sich unmittelbar an Politik und Öffentlichkeit. Begleitet wurde die Aktion von einer Kundgebung am Spreeufer gegenüber dem Reichstagsgebäude.
Die Aktion fand unmittelbar vor den Beratungen des Deutschen Bundestages über das Infrastruktur-Zukunftsgesetz sowie die Baugesetzbuch-Novelle mit Änderungen im Raumordnungsrecht statt. Aus Sicht der Branche werden die unverzichtbaren heimischen Baurohstoffe in den aktuellen Gesetzesvorhaben nicht ausreichend berücksichtigt.
„Wer mehr bauen will, muss auch die Kies- und Gesteinslagerstätten im Raumordnungsgesetz sichern. Wer Infrastrukturbau und -sanierung beschleunigen will, muss auch die Genehmigungsverfahren für Kiesgruben und Steinbrüche beschleunigen“, erklärte Christian Strunk, Präsident des Bundesverbands Mineralische Rohstoffe (MIRO), bei der Kundgebung.
Die zentrale Botschaft der Branche lautet daher: Wer mehr Wohnungsbau, eine moderne Infrastruktur, eine erfolgreiche Energiewende und eine resiliente Wirtschaft will, muss auch die Versorgung mit den dafür notwendigen Rohstoffen sichern.
Deshalb fordert die Branche, die Rohstoffgewinnung im Raumordnungsrecht ausdrücklich als „überragendes öffentliches Interesse“ anzuerkennen. Zugleich fordert sie eine deutliche Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren.
„Versorgungssicherheit beginnt im eigenen Land“, „Ohne Steine keine Brücke“ und „Rohstoffsicherung ist Daseinsvorsorge“ lauteten einige der Botschaften auf den Plakaten der Demonstrierenden.