EU-Kommission fragt: Geschützte Ursprungsbezeichnung auch für Naturstein?

Geografische Herkunftsangaben landwirtschaftlicher Erzeugnisse (Käse: Parmesan.., Weine: Bordeaux.., Fleisch: Parmaschinken.., Obst oder Gemüse) aus bestimmten Gebieten, die besondere Eigenschaften aufweisen oder in denen traditionelle Verarbeitungsmethoden zum Einsatz kommen, können EU-weit geschützt werden. Nichtlandwirtschaftliche Erzeugnisse (z. B. Marmor, Keramik…) hingegen genießen noch keinen einheitlichen EU-weiten Rechtsschutz; in ihrem Fall werden geografische Angaben lediglich durch nationales Recht geschützt.

Die Europäische Kommission hat mit einem Grünbuch die Konsultation der Öffentlichkeit zur möglichen Ausweitung des Schutzes geografischer Ursprungsangaben eingeleitet. Alle Interessenten – Verbraucher und Hersteller ebenso wie der Handel oder lokale Behörden – sind aufgefordert, der Kommission bis 28. Oktober 2014 ihre Bemerkungen, Anregungen und Vorschläge zu übermitteln. Die Kommission wird die Ergebnisse der Konsultation veröffentlichen und bei einer Prüfung etwaiger weiterer Maßnahmen auf EU-Ebene berücksichtigen.

Das Grünbuch besteht aus zwei Teilen. Im ersten Teil wird dargestellt, mit welchen Mitteln die geografischen Angaben derzeit auf nationaler und europäischer Ebene geschützt werden, und welche wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Vorteile durch einen noch besseren Schutz geografischer Angaben in der EU erzielt werden könnten.

Im zweiten Teil werden technischere Fragen behandelt und die Optionen zur Konsultation gestellt, wie ein EU-weiter Schutz geografischer Angaben für nichtlandwirtschaftliche Erzeugnisse aussehen könnte.

Das für Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige EU-Kommissionsmitglied Michel Barnier erklärte: „Die Europäische Union verfügt über eine reichhaltige Vielfalt an Produkten, die auf der Grundlage überlieferten Knowhows mittels traditioneller Verarbeitungsmethoden hergestellt werden und oft in der kulturellen und sozialen Tradition bestimmter Regionen verwurzelt sind, wie Kristallwaren aus Böhmen, Schottenkaros, Marmor aus Carrara oder Teppiche aus Aubusson. Diese Produkte sind nicht nur Ausweis europäischen Wissens und Knowhows, sondern bergen auch ein beträchtliches wirtschaftliches Potenzial, das wir vielleicht noch nicht zur Gänze nutzen. Eine Ausweitung des Schutzes geografischer Angaben auf solche Produkte könnte für viele mittelständische Unternehmen und Regionen in Europa erhebliche wirtschaftliche Vorteile nach sich ziehen. Sie könnte dazu beitragen, unser einzigartiges, reichhaltiges Erbe zu bewahren und Beschäftigung und Wachstum in Europa zu fördern.“

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(28.08.2014)